Fehlendes Impressum bei gewerblichen Facebook-Profilen - Abmahnung droht

Nach § 5 Abs. 1 des Telemediengesetzes (TMG) haben Diensteanbieter für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien verschiedene, in dieser Norm genannte Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten (sog. Impressumspflicht). Diese Norm wird in der Betriebspraxis gerade im Hinblick auf Facebook-Profile oft übersehen, was zu wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen und einer entsprechenden Kostenhaftung führen kann. Dies zeigt ein aktuelles Urteil des Landgerichts Regensburg vom 31.01.2013 (Az: 1 HK O 1884/12). Diesem Urteil lag ein Fall zugrunde, in dem die Beklagte den Facebook-Auftritt als Eingangskanal in ihre Website benutzte, auf der die Darstellung ihrer entgeltlichen Leistungen erfolgte. Das Gericht führte aus, die Pflicht nach § 5 TMG greife auf derartige Facebook-Seiten ein, die einen gewissen Grad von Selbständigkeit in Bezug auf die präsentierte Firma hätten.

Gefahren bei der Nutzung von Facebook

Fake-Profile auf Facebook – Die Kanzlei Prof. Dr. Fricke hilft

Fake-Profile auf Facebook, also Profile, in denen sich Dritte für andere Personen ausgeben, sind für die Betroffenen überaus unangenehm. Oft werden z.B. einfach Fotos als Profilbild hochgeladen, ohne dass die Betroffenen dies wissen/wollen. Die Kanzlei Prof. Dr. Fricke und Coll. hilft Betroffenen, die eine Löschung Ihres Fake-Profils begehren in solchen Fällen schnell und unkompliziert.

Rechtswidrige Aussagen/Inhalte in Facebook-Profilen

Facebook-Nutzer übersehen nach unserer Erfahrung oft, dass die Kommunikation auf Facebook kein „rechtsfreier Raum“ ist. Unwahre, rufschädigende Behauptungen und Beleidigungen sind auch auf Facebook rechtlich verpönt. Wir helfen Ihnen mit unserer langjährigen Erfahrung in diesem Bereich, wenn Sie Opfer derartiger Beleidigungen auf Facbeook geworden sind. Informieren Sie uns – wir kämpfen für Ihren guten Ruf.

Prof. Dr. Ernst Fricke, Mag. rer. publ.

Rechtsanwalt und Magister der Verwaltungswissenschaften
Lehrbeauftragter für "Medienrecht" und "Medien- und Arbeitsrecht"
an der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt